Die neu überarbeitete „Verordnung zur Förderung des Aufbaus eines internationalen Schifffahrtszentrums in Shanghai“ (im Folgenden „Verordnung“) ist ein wichtiges Gesetzesänderungsprojekt des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses von Shanghai mit dem Ziel, den vollständigen Aufbau des internationalen Schifffahrtszentrums in Shanghai zu unterstützen und die Entwicklung der „Fünf Zentren“ in Shanghai zu fördern. Die Verordnung tritt am 1. Februar 2025 in Kraft.

Die Verordnung umfasst insgesamt sechs Kapitel und 40 Artikel, die sich im Wesentlichen mit folgenden Inhalten befassen:

(1) Festlegung der klaren Gesamtziele setzen und Erhöhung der Entwicklungskapazitäten

Die Verordnung legt das Gesamtziel für die neue Phase des Aufbaus des internationalen Schifffahrtszentrums in Shanghai fest: „Umsetzung der nationalen Strategie, gemeinsamer Aufbau eines globalen Schifffahrtsdrehkreuzes, Erhöhung der Qualität der Schifffahrtsdienstleistungen, Vertiefung der Entwicklung intelligenter und umweltfreundlicher Schifffahrt, Schaffung eines erstklassigen internationalen Schifffahrtsumfelds und Aufbau eines weltweit führenden internationalen Schifffahrtszentrums“. Ausgehend von der weiteren Stärkung der Kapazitäten des internationalen Schifffahrtszentrums in Shanghai enthält die Verordnung Bestimmungen zu Themen wie dem Aufbau eines Arbeitskoordinierungsmechanismus, der integrierten Förderung von Schifffahrtsentwicklung und Sicherheit, der Umsetzung einer institutionellen Öffnung auf höherer Ebene, der Stärkung des nationalen und internationalen Austauschs und der Zusammenarbeit sowie der Erhöhung des internationalen Einflusses der Schifffahrtskultur.

(2) Einheitliche Planerstellung und Sicherstellung der Bauanforderungen

Um eine hochwertige Entwicklung des internationalen Schifffahrtszentrums in Shanghai zu unterstützen und zu gewährleisten, stärkt die Verordnung die „Hard Skills“ des Schifffahrtszentrums durch Planungs- und Bauanforderungen. Erstens werden die Anforderungen an die Erstellung von Entwicklungsplänen für das internationale Schifffahrtszentrum in Shanghai sowie an spezifische Fachpläne zur Koordinierung der Ressourcennutzung für Bauprojekte wie z. B. Flächen- und Wassergebietsbedarf, festgelegt. Zweitens wird der Bau eines Hafens von Weltklasse und eines umfassenden internationalen Luftverkehrsdrehkreuzes festgelegt, um die Funktionen des Drehkreuzes zu verbessern. Drittens wird die Entwicklung eines effizienten, umweltfreundlichen und nahtlosen Verteilungs- und Transportsystems sowie die Förderung des multimodalen Verkehrs angestrebt, um die Gesamteffizienz des Verkehrs zu verbessern.

(3) Fokussierung auf Dienstleistungslücken und Stärkung des Systems

Die Verordnung konzentriert sich auf die Stärkung der Grundlagen, das Schließen von Lücken und die Bündelung von Elementen, um den Aufbau eines Schifffahrtsdienstleistungssystems voranzutreiben und die „Soft Skills“ der globalen Ressourcenallokation im Schifffahrtssektor zu verbessern. Erstens werden im Bereich der grundlegenden Schifffahrtsdienstleistungen Anforderungen formuliert, wie z. B. der Aufbau einer international wettbewerbsfähigen Flotte, die Verbesserung der Bequemlichkeit von Küstenumschlagdiensten, der Aufbau eines erstklassigen internationalen Kreuzfahrtbetriebszentrums, die Bereitstellung von Dienstleistungen zur Erleichterung der internationalen Schiffsregistrierung am „China Yangshan Port“ und die Entwicklung eines Luftfracht-Supercarriers. Zweitens werden im Bereich der hochwertigen Schifffahrtsdienstleistungen Vorschläge zur Unterstützung von Geschäften wie Frachtraten-, Daten-, Emissionshandels- und grünen Brennstofftransaktionen gemacht, zur Verbesserung der Professionalisierung und Zugänglichkeit von Schifffahrtsfinanzdienstleistungen, zur Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Schifffahrtsversicherung und Rückversicherung sowie zur Bereitstellung qualitativ hochwertiger Rechtsdienstleistungen. Drittens wird die Gründung einer internationalen Schifffahrtsorganisation mit dem Hauptsitz in der Stadt unterstützt, an der die weltweit wichtigsten Akteure der Schifffahrtsbranche beteiligt sind. Ebenso wird die Ansiedlung von Unternehmen, Institutionen und Organisationen aus dem Bereich der Schifffahrt in der Stadt gefördert.

(4) Förderung von technologischer Innovation und Transformation in Richtung der „Drei Modernisierungen“

Um in der neuen Entwicklungsphase der Schifffahrt die Initiative zu ergreifen, legt die Verordnung fest, die Grundlagenforschung, technologische Durchbrüche und die Umsetzung der Ergebnisse im Schifffahrtssektor zu unterstützen, um die digitale, intelligente und grüne Transformation zu fördern. Erstens wird die Digitalisierung der Schifffahrt vorangetrieben, indem moderne Informationstechnologien im Schifffahrtssektor eingesetzt werden, um den Handel zu erleichtern. Zweitens wird die intelligente Entwicklung der Schifffahrt durch die Digitalisierung und Automatisierung der Infrastruktur gefördert, einschließlich des Baus intelligenter Häfen, Wasserstraßen und Flughäfen. Drittens wird die grüne Entwicklung der Schifffahrt durch die Demonstration des Einsatzes erneuerbarer Energien und grüner Kraftstoffe und den Aufbau der entsprechenden Infrastruktur unterstützt. Darüber hinaus soll ein Überwachungssystem für Kohlendioxidemissionen im Schifffahrtssektor eingeführt werden.

(5) Optimierung des Geschäftsumfelds und Verbesserung der Sicherungsfähigkeiten

Um ein internationales Schifffahrtsumfeld von Weltklasse zu schaffen, legt die Verordnung Folgendes fest: Erstens wird die Verwaltung des Marktzugangs und der Zulassung ausländischer Investitionen durch Negativlisten geregelt. Zweitens werden die Kontrollmaßnahmen an den Ein- und Ausreisepunkten durch die Einführung von umfassenden Serviceschaltern mit mehrsprachigem und All-in-One Dienstleistungen optimiert. Drittens wird die Talentförderung im Schifffahrssektor verstärkt, um multidisziplinäre Fachkräfte für die Schifffahrt zu fördern. Viertens wird ein Mechanismus zur Risikoprävention entwickelt, der auf Schlüsselbereiche und kritische Prozesse fokussiert ist, um ein Sicherheitsaufsichtssystem zu schaffen, das den Anforderungen eines hohen Maßes an Offenheit gerecht wird.

Quelle: Rechtsarbeitskommission des Ständigen Ausschusses des Stadtvolkskongresses