Shanghai hat am 29. Juli seinen Fünfjahresplan für die hochwertige Entwicklung des geistigen Eigentums (15. Fünfjahresplan, 2026–2030) veröffentlicht und damit die Schwerpunkte der Stadt für die kommenden fünf Jahre festgelegt.

​Für Unternehmen, Innovatoren und einschlägige Dienstleister umfasst der Plan eine schnellere Streitbeilegung, einen breiteren Zugang zu IP-bezogener Finanzierung sowie eine stärkere Unterstützung beim Management ausländischer IP-Risiken.

Bis 2030 will sich die Stadt zu einer bedeutenden internationalen IP-Stadt entwickeln. Bis 2035 strebt sie an, sich weitgehend als internationales IP-Zentrum mit leistungsfähigen Institutionen und international führenden Kompetenzen zu etablieren.

Der Plan legt neun Orientierungsziele für IP-Schöpfung, -Schutz und -Verwertung fest. Bis 2030 sollen die jährlichen internationalen Patentanmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT) rund 9.000 erreichen und die Bearbeitungsdauer bei administrativen Entscheidungen in Patentstreitigkeiten von 90 auf 60 Tage verkürzt werden.

Der Plan deckt die gesamte IP-Wertschöpfungskette ab und sieht sechs Kernaufgaben sowie flankierende Maßnahmen vor. Zentrale Maßnahmen sind:

Stärkung des IP-Schutzes

Shanghai wird IP-Schutzregelungen für Zukunftsfelder und neue Geschäftsmodelle erproben, darunter Big Data, künstliche Intelligenz, Lebenswissenschaften und Quantentechnologie.

Die Maßnahmen umfassen die Anwendung des Systems des Strafschadensersatzes (punitive damages) bei IP-Verletzungen, die Stärkung des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen und der kartellrechtlichen Durchsetzung, die beschleunigte Bearbeitung von Rechtsverletzungen auf E-Commerce-Plattformen und auf Messen sowie die Verstärkung des Grenzschutzes durch intelligente Zollsysteme.

Die Stadt wird den Aufbau eines One-Stop-Mechanismus für Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit beschleunigen und den Einsatz von Schiedsverfahren zur Beilegung von Streitigkeiten über Lizenzentgelte für standardessentielle Patente fördern.

Verbesserung grenzüberschreitender IP-Dienstleistungen

Zur Bewältigung ausländischer IP-Risiken wird Shanghai einen Koordinationsmechanismus zwischen nationalen und kommunalen Behörden für wichtige Streitfälle einrichten, die Plattform zur Frühwarnung vor IP-Streitigkeiten im Ausland weiter ausbauen und das Experten-Beratungsnetzwerk erweitern.

Die Stadt wird das Shanghai-Subzentrum des Nationalen Lenkungszentrums für die Reaktion auf IP-Streitigkeiten im Ausland weiter ausbauen, die Servicestellen in wichtigen Handels- und Investitionsmärkten ausweiten, IP-Versicherungen für Risiken im Ausland fördern und die Unterstützung beim Schutz von IP-Rechten auf internationalen Messen verstärken.

Shanghai wird Unternehmen dabei unterstützen, ihre ausländischen Patentportfolios sowie ihre Aktivitäten im Bereich Marken und Markenmanagement zu stärken und zugleich globale IP-Portfolios mit Schwerpunkt auf hochwertigen Erfindungspatenten und PCT-Anmeldungen zu fördern.

Förderung einer hocheffizienten IP-Verwertung

Die Stadt wird die Funktionen der „National Platform (Shanghai) for International Service of Intellectual Property Operation“ und der Shanghai Technology Exchange ausbauen. Sie wird offene Patentlizenzierung fördern, künstliche Intelligenz für das Matching von Patentinhabern mit potenziellen Nutzern einsetzen und die Entwicklung weiterer IP-bezogener Finanzprodukte anregen.

Förderung einer hochwertigen IP-Schöpfung

Shanghai wird die vorausschauende IP-Planung für Zell- und Gentherapie, Brain-Computer-Interfaces, 6G, Siliziumphotonik, Quantencomputing und grüne Kraftstoffe verstärken.

Verbesserung hochwertiger IP-Dienstleistungen

Die Stadt wird spezialisierte Patentdatenbanken, Technology and Innovation Support Centers (TISCs), öffentliche IP-Informationsservicestellen und KI-gestützte IP-Dienstleistungen ausweiten.

Schlüsselregionen, darunter die Pudong New Area, die Lingang New Area, das Internationale Zentrale Geschäftsviertel Shanghai Hongqiao und die Internationale Geschäftskooperationszone „Eastern Hub“ in Shanghai, werden die Reformen der IP-Schutz- und Managementsysteme vertiefen.

Aufbau eines offenen und kooperativen Ökosystems

Shanghai wird das mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) unterzeichnete Memorandum of Understanding umsetzen, das Shanghai International Intellectual Property Forum weiter ausrichten und gemeinsam mit der WIPO den Shanghai IP Innovation Award organisieren.

Die Stadt wird sich an der globalen IP-Governance und an der internationalen Regelsetzung in Zukunftsfeldern beteiligen und die WIPO Arbitration and Mediation Shanghai Service beim Ausbau ihrer Servicekapazität unterstützen.

Shanghai wird die gemeinsame internationale Ausbildung von IP-Fachkräften mit der WIPO vertiefen und die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und ausländischen akademischen Einrichtungen unterstützen.

Ein Beitrag des Städtischen Amts für geistiges Eigentum von Shanghai.