​Shanghai verstärkt seine Bemühungen um den Schutz geistigen Eigentums zur Unterstützung von Innovationen, so Beamte auf einer Pressekonferenz der Stadtregierung am 21. April.

Stärkere Innovationsleistung

Seit 2020 verzeichnet Shanghai stetige Fortschritte bei der Schaffung hochwertiger IP-Rechte (geistiges Eigentum). Die Zahl hochwertiger Erfindungspatente pro 10.000 Einwohner stieg von 29,6 auf 65. Im gleichen Zeitraum:

– Internationale PCT-Patentanmeldungen stiegen von 3.558 auf 7.446

– Die Zahl der eingetragenen gültigen Marken stieg von etwa 1,74 Millionen auf 2,93 Millionen

– Die jährlichen Urheberrechtsanmeldungen stiegen von 318.900 auf 460.000

Beschleunigung der IP-Kommerzialisierung

Shanghai verbessert die Nutzung von geistigem Eigentum (IP) als wirtschaftlichem Vermögenswert. Seit 2020 ist die Zahl der Patentlizenzierungen und Patentübertragungen von 32.000 auf 65.000 gestiegen, während die jährlich registrierte Finanzierung durch Patent- und Markenverpfändungen von 3,84 Milliarden Yuan (562,87 Millionen US-Dollar) auf 40,2 Milliarden Yuan anwuchs.

Die Stadt hat ein Pilotprogramm für das IP-Finanz-Ökosystem ins Leben gerufen und das erste Trust-basierte Produkt des Landes für IP-Dienstleistungen eingeführt, das auf unternehmerischer Basis betrieben wird.

Shanghai hat zudem das Pilotprogramm für die IP-Registrierung von Datenprodukten ausgeweitet. Es wurden 1.280 Anträge angenommen und 836 Zertifikate ausgestellt. Die registrierten Produkte haben einen wirtschaftlichen Wert von nahezu 20 Milliarden Yuan generiert. Darüber hinaus haben 16 Unternehmen eine Finanzierung in Höhe von etwa 400 Millionen Yuan erhalten, die durch IP an Datenprodukten abgesichert ist.

Schnellere Unterstützung für zukunftsweisende Industrien

Shanghai verbessert kontinuierlich den beschleunigten Patentvorprüfungsmechanismus in Schlüsselbereichen wie:

– Neue Generation der Informationstechnologie

– Künstliche Intelligenz

– Hochwertige Ausrüstungen / High-End-Ausrüstungen

– Biomedizin

– Neue Materialien

– Energieeinsparung und Umweltschutz

Im Jahr 2025 bearbeiteten die städtischen IP-Schutzzentren und Zentren für beschleunigten Rechtsschutz über 17.000 Patentvorprüfungsanträge, von denen mehr als 10.000 genehmigt wurden. Die durchschnittliche Erteilungsdauer wurde auf zwei bis drei Monate verkürzt.

Stärkere grenzüberschreitende IP-Dienstleistungen

Shanghai hat die Unterstützung für den Schutz geistigen Eigentums im Ausland verstärkt. Dazu gehören Beratungsangebote zu grenzüberschreitenden IP-Streitigkeiten und die Einrichtung von IP-Servicestellen im Ausland. Die Stadt hat zudem Schulungsprogramme für Fachkräfte im Bereich von grenzüberschreitendem IP-Schutz aufgelegt, und zwar für Anwälte und Spezialisten für Streitbeilegung.

Wie geht es weiter?

Shanghai wird:

– Die beschleunigte Patentvorprüfung in Schlüsselindustrien verbessern

– Das Pilotprogramm zur IP-Registrierung von Datenprodukten ausweiten

– Die marktorientierte Unterstützung für die Kommerzialisierung und Nutzung von geistigem Eigentum ausbauen

– Den Schutz in neuen Technologiebereichen sowie grenzüberschreitende IP-Dienstleistungen stärken

– Einen starken Pool spezialisierter IP-Fachkräfte aufbauen

Ein Beitrag des Generalbüros der Shanghaier Volksregierung.