Genehmigung und Registrierung von Investitionsprojekten in Shanghai
Im Dezember 2023 stellte Shanghai zwei Kataloge vor, in denen die Anforderungen und Verfahren für die Genehmigung und Registrierung von Investitionsprojekten in der Stadt beschrieben sind. Es handelt sich um die „detaillierten Richtlinien 2024 für den Katalog der Investitionsprojekte, die die „Genehmigung von der Stadtregierung von Shanghai erhalten“ 《上海市政府核准的投资项目目录细则(2024年本)》, und der „Katalog 2024 der Investitionsprojekte, die bei der Stadtregierung von Shanghai registriert werden“《上海市政府备案的投资项目目录(2024年本)》.
Die Anforderungen gelten auch für ausländische Investoren, jedoch mit einigen Unterschieden.
Es gibt zwei Negativlisten, die berücksichtigt werden müssen:
·die besonderen Verwaltungsmaßnahmen (Negativliste) für den Zugang ausländischer Investoren
·die besonderen Verwaltungsmaßnahmen (Negativliste) für den Zugang ausländischer Investitionen in Pilot-Freihandelszonen.
Ausländische Investoren, deren Projekte NICHT durch die Negativlisten untersagt sind, sollten sich zur Genehmigung an die Kommission für Entwicklung und Reform der Stadt Shanghai wenden, wenn ihre Gesamtinvestition, einschließlich der Kapitalerhöhung, unter $300 Millionen liegt.
Sie sollten sich zur Genehmigung an die staatliche Kommission für Entwicklung und Reform wenden, wenn ihre Gesamtinvestition, einschließlich der Kapitalerhöhung, $300 Millionen oder mehr beträgt.
Sie sollten sich zur Registrierung an den Staatsrat wenden, wenn die Gesamtinvestition, einschließlich der Kapitalerhöhung, mindestens $2 Milliarden beträgt.
Ausländische Projekte, die nicht in der Negativliste aufgeführt sind, werden wie inländische Investitionen behandelt und unterliegen daher denselben Anforderungen und Verfahren für die Genehmigung und Registrierung von Investitionsprojekten in Shanghai.
Wenn Projekte besondere Anforderungen des Staates oder der Gemeinde im Zusammenhang mit der Demonstrationszone für integrierte ökologische und grüne Entwicklung der Jangtse-Delta-Region, der Pudong New Area, der Pilot-Freihandelszone China (Shanghai) und des Sondergebiets Lin-gang sowie des Hongqiao International Opening-Up Hub erfüllen müssen, sind diese Anforderungen verpflichtend einzuhalten.