Die ostchinesische Stadt Shanghai hat kürzlich ein Maßnahmenpaket zur Förderung der ausländischen Reinvestitionen ergriffen. Die Schlüsselpunkte sind wie folgt:

1. Unterstützung diversifizierter Reinvestitionsformen

In China rechtmäßig gegründete ausländische Unternehmen werden angespornt, nicht ausgeschüttete Gewinne zu reinvestieren; ausländische Investoren werden angehalten, in China rechtmäßig erzielte Erträge entweder in lokaler oder ausländischer Währung zu reinvestieren.

Die Reinvestitionsformen umfassen die Gründung neuer Unternehmen in Shanghai, die Kapitalerhöhung in bestehenden Firmen, den Erwerb von Anteilen, Beteiligungen, Immobilienanteilen oder ähnlichen Beteiligungen an inländischen Unternehmen sowie Investitionen in bestimmte Projekte.

2. Stärkung der Projektkoordinierungsdienste

Shanghai wird eine Projektdatenbank für Reinvestitionen durch ausländisch investierte Unternehmen einrichten und durch abteilungsübergreifende Koordination eine schnellere Projektumsetzung fördern.

Für Reinvestitionsprojekte, die in der Liste der bedeutenden ausländisch investierten Projekte auf kommunaler Ebene aufgeführt sind, werden koordinierte Dienstleistungen durch spezielle Teams erbracht und entsprechende Begünstigungsmaßnahmen durchgeführt.

3. Optimierung der Verteilung von Landressourcen

Ausländisch investierte Unternehmen werden angespornt, flexible Ansätze für die industrielle Landnutzung zu verfolgen, darunter Leasing vor der Gewährung von Landnutzungsrechten, Leasing in Verbindung mit Landnutzungsrechten oder langfristiges Leasing.

4. Förderung der Upgrades von Technologien

Ausländisch investierte Unternehmen werden unterstützt, ihre Produktionskapazität im Rahmen der Reinvestition auszubauen oder die Projekte in Bezug auf technologische Transformation durchzuführen, wobei förderfähige Projekte Begünstigungen erhalten können.

Sie werden auch angespornt, sich für chinesische ultralangfristige Sonderanleihen zu bewerben, um in groß angelegte Projekte zur Erneuerung von Anlagen in Schlüsselbereichen zu investieren.

5. Förderung der inländischen Produktion

Ausländisch investierte Unternehmen, die als Antragsteller für die Registrierung von Medizinprodukten auftreten, werden dabei unterstützt, die importierten und registrierten Produkte unter derselben tatsächlichen Kontrolle zur inländischen Produktion zu verlagern. Dabei gilt es, die Beratungsdienstleistungen zum Produkttest, Antragsverfahren, Bewertungsanforderung und Systeminspektion zu optimieren.

Ausländisch investierte Unternehmen werden außerdem angespornt, sich an dem Pilotprogramm für die grenzüberschreitende segmentierte Produktion von Bioprodukten zu beteiligen.

6. Förderung der Forschung und Entwicklung

Ausländisch investierte Unternehmen werden bei Reinvestitionen zum Aufbau von F&E-Einrichtungen, kommunalen Schlüssellabors und Technologieinnovationszentren unterstützt und können von den entsprechenden Begünstigungsmaßnahmen profitieren.

Durch Reinvestitionen gegründete F&E-Einrichtungen werden angespornt, Dienstleistungen auszulagern, wobei Projekte, die die Entwicklungskriterien für den Dienstleistungshandel erfüllen, finanziell gefördert werden.

7. Förderung der Beteiligung im Dienstleistungssektor

Shanghai wird die Umsetzung des umfassenden Pilotprogramms Chinas zur Ausweitung der Öffnung im Dienstleistungssektor beschleunigen. Berechtigte ausländisch investierte Unternehmen werden angespornt, in Bereiche wie Telekommunikation mit Mehrwert, Gesundheitswesen, Biotechnologie, Kultur, Bildung und Finanzen zu reinvestieren.

8. Straffung der Produktionsübertragungsprozesse für Medizinprodukte

Für ausländisch investierte Unternehmen, die die Produktion von Produkten mit einer bestehenden Importzulassungsbescheinigung für Medizinprodukte der Klasse II nach Shanghai verlagern, werden Vor-Ort-Inspektionen der Registrierungs- und Produktionssysteme reduziert oder ausgesetzt.

Wenn mehrere Lizenzanträge von demselben Unternehmen gestellt werden, werden die Vor-Ort-Inspektionen gemeinsam durchgeführt.

9. Koordinierung der Pharmalogistik

Ausländisch investierte Großhandelsunternehmen im pharmazeutischen Bereich mit einem einheitlichen Qualitätsmanagementsystem können Folgendes tun: Sie können, sofern sie die modernen pharma-logistischen Anforderungen für die Lagerung und den Transport im Auftrag erfüllen, ein berechtigtes Großhandelsunternehmen als operative Einheit benennen.

Durch den Einsatz von Informationstechnologie können die teilnehmenden Unternehmen Ressourcen wie Personal, Informationen, Lagerhaltung und Transport gemeinsam nutzen, um eine regionenübergreifende, mehrere Lager umfassende kollaborative Logistik durchzuführen.

Die operative Einheit übernimmt die Kernverantwortung für die Verwaltung der Zusammenarbeit zwischen mehreren Lagern.

10. Erleichterung des Betriebs von Lebensmittelketten

Für ausländisch investierte Lebensmittelketten mit Hauptsitz in Shanghai, die unter einem einheitlichen Markennamen firmieren und über ein etabliertes Lebensmittelsicherheitsmanagementsystem verfügen, gelten besondere Regelungen. Neue Filialen, die die Bedingungen für eine vereinfachte Lizenzierung erfüllen, können bei der Beantragung einer Lebensmittelgewerbelizenz von Vor-Ort-Kontrollen ausgenommen werden.

Das Foto zeigt die Wolkenkratzer im Lujiazui-Gebiet, dem Finanzviertel in Shanghai. [Foto von IC]

11. Umsetzung von Steuerpolitiken für Reinvestitionen

Shanghai wird praktische Beratungsdienstleistungen zu politischen Fragen anbieten. Es werden Maßnahmen umgesetzt, um die wirksame Anwendung von Steuergutschriften für ausländische Investoren, die ausgeschüttete Gewinne reinvestieren, sowie die Stundung der einbehaltenen Einkommensteuer sicherzustellen.

12. Förderung von Reinvestitionen in Schlüsselbereichen

Ausländisch finanzierte Unternehmen, die in die Branchen reinvestieren, die im Katalog der geförderten Branchen für ausländische Investitionen aufgeführt sind, können von den entsprechenden Begünstigungsmaßnahmen profitieren.

13. Erleichterung der Devisenregistrierung und Kapitalverwendung

Ausländisch investierte Unternehmen werden dabei unterstützt, rechtmäßig erzielte Devisengewinne zu verwenden, und ausländische Investoren werden dabei unterstützt, in China rechtmäßig erzielte Devisengewinne für Reinvestitionen im Inland zu verwenden.

Unter bestimmten Voraussetzungen und bei Einhaltung der Vorschriften ist das Beteiligungsunternehmen oder der Übertragende nicht verpflichtet, für inländische Reinvestitionen gesondert essentielle Informationen zu registrieren oder zu aktualisieren. Die entsprechenden Devisenmittel können dem Kapitalkonto des Beteiligungsunternehmens oder dem des Übertragenden gutgeschrieben und gemäß den geltenden Anforderungen an die Kontoführung verwendet werden.

14. Ausweitung des QFLP-Pilotprogramms

Shanghai wird das Pilotprogramm für qualifizierte ausländische Kommanditisten durch die Erweiterung der Finanzierungsquellen weiter vertiefen.

Ausländisch investierte Private-Equity-Fondsmanager werden dabei unterstützt, einen Teil ihres Stammkapitals für Investitionen in die von ihnen initiierten Private-Equity-Fonds zu verwenden. Die Antrags- und Bearbeitungsverfahren im Rahmen des Pilotprogramms werden optimiert, um inländische Investitionen ausländischer Investoren über den QFLP-Mechanismus zu erleichtern.

15. Erweiterung der Reinvestitionsfinanzierungskanäle

Shanghai wird Anträge auf Darlehen von verbundenen Aktionären für Reinvestitionsprojekte erleichtern und dabei vereinfachte Prüf- und Registrierungsverfahren für mittel- und langfristige Auslandsschulden nutzen.

Die Beschränkungen für die Verwendung inländischer Darlehen durch ausländisch investierte Holdinggesellschaften werden aufgehoben, sodass diese für Kapitalbeteiligungen verwendet werden können. Finanzinstitute werden ermutigt, maßgeschneiderte Finanzprodukte und -dienstleistungen anzubieten, die den inländischen Reinvestitionsbedürfnissen besser entsprechen.

16. Entwicklung von neuen Modellen der Investitionsförderung

Shanghai wird ein faires Geschäftsumfeld für den Wettbewerb aufbauen. Gezielte politische Unterstützung wird verstärkt, um ausländisch investierte Unternehmen anzuspornen, Aktivitäten wie Kapitalerhöhungen, Kapazitätserweiterungen, Größenanpassungen, technologische Umstellungen, Erneuerung von Ausrüstung, digitale und intelligente Transformation, F&E-Innovationen, Talentakquise und berufliche Weiterbildung durchzuführen.

17. Stärkung der Koordination zwischen zentralen Stadtbezirken und New Areas

Die Industriepolitik der fünf New Areas in Shanghai wird regelmäßig bei den regionalen Hauptsitzen multinationaler Unternehmen beworben. Zudem werden spezielle Aktivitäten organisiert, um ausländisch investierte Hauptsitzunternehmen anzuspornen, ihre Reinvestitionen auszuweiten, indem sie die Ressourcen in den New Areas voll ausschöpfen.

18. Förderung der Berichterstattung über Reinvestitionen

Es gilt, den abteilungsübergreifenden Informationsaustausch zu fördern. Über Kanäle wie elektronische Gewerbescheine werden ausländische Unternehmen dazu angehalten, ihre Reinvestitionsdaten rechtzeitig zu melden, um ihnen den Zugang zu den entsprechenden Begünstigungsmaßnahmen zu erleichtern.

19. Bewertung der Leistungen zur Förderung ausländischer Investitionen

Reinvestitionen von ausländisch investierten Unternehmen werden in das Bewertungssystem aufgenommen, um ihren Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu messen.

20. Stärkung der politischen Öffentlichkeitsarbeit und Beratung

Auf Invest Shanghai (der Plattform zur Förderung ausländischer Investitionen in Shanghai) wird ein eigener Politikbereich eingerichtet, um ausländischen Unternehmen gezielte Informationen zur Verfügung zu stellen.

Der 15. Fünfjahresplan (2026–2030) von Shanghai wird in chinesischer und englischer Sprache veröffentlicht. Es werden gezielte Werbe- und Informationsveranstaltungen für ausländische Unternehmen durchgeführt, um sie bei der Formulierung ihrer Investitionsstrategien zu unterstützen.

 

Ein Beitrag der Städtischen Kommission für Reform und Entwicklung von Shanghai.