Shanghai hat eine Reihe von Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität und Nutzung ausländischer Investitionen (im Folgenden als „Maßnahmen“ bezeichnet) festgelegt. Damit soll die Öffnung nach außen auf hohem Niveau vorangetrieben werden. Das Wachstum ausländischer Investitionen soll unterstützt werden. Die Bestandsinvestitionen sollen stabilisiert werden und deren Qualität soll verbessert werden. Außerdem soll man die positive Rolle ausländischer Investitionen bei der Gestaltung eines neuen Entwicklungsmodells und bei der Förderung einer hochwertigen Entwicklung voll zur Geltung bringen. Diese Maßnahmen wurden am 06. 04. 2023 in Kraft treten.

I. Förderung der Öffnung nach außen auf hohem Niveau, Konzentration auf Schlüsselbereiche und -regionen, Erhöhung des Niveaus der Öffnung, Förderung der Öffnung von weiteren Bereichen und Ansiedlung von Projekten, Unterstützung von Schlüsselregionen, die bei der Öffnung nach außen eine Vorreiterrolle übernehmen.

1. Unterstützung der vorrangigen Ansiedlung von ausländischen Wertpapier-, Fonds-, Futures-, Lebensversicherungs-, Rentenverwaltungs-, Vermögensverwaltungs- und Finanzunternehmen in Shanghai.

2. Ermutigung qualifizierter internationaler Containerschifffahrtsunternehmen, Pilotprojekte für den Küstentransport durchzuführen.

3. Aktive Förderung der Ausweitung der Öffnung in den Bereichen Telekommunikation, Internet, Bildung, Kultur und medizinische Versorgung in Shanghai.

4. Förderung der Öffnung von Regeln, Vorschriften, Management, Standards und anderen Systemen im Einklang mit internationalen Wirtschafts- und Handelsregeln.

5. Unterstützung bei der Erweiterung des Umfangs von globalen Reparaturprodukten in speziellen Zollüberwachungszonen innerhalb der Pilot-Freihandelszone.

II. Verbesserung der Qualität ausländischer Investitionen, Unterstützung und Lenkung ausländischer Investitionen in hochwertige Fertigung, moderne Dienstleistungen, High-Tech- und energiesparende und umweltfreundliche Industrien, Förderung ausländischer Investitionen rund um die 3 + 6-Industrien der Stadt, Erhöhung der Investitionen in neue Branchen und Zukunftsindustrien, Beschleunigung der Sammlung von Hauptquartieren, Forschungs- und Entwicklungszentren, internationalen Marken und anderen hochrangigen Hauptkörpern, und Verbesserung der Qualität der Nutzung ausländischer Investitionen.

1. Optimierung der Branchenstruktur ausländischer Investitionen, Unterstützung der Qualitäts- und Kapazitätssteigerung von Unternehmen mit Hauptsitz im Ausland, Beschleunigung der Entwicklung von Forschungs- und Entwicklungszentren mit ausländischen Investitionen, Förderung ausländischer Investitionen zur Teilnahme am Aufbau des internationalen Konsumzentrums in Shanghai, Beschleunigung der grünen und kohlenstoffarmen Transformation.

2. Unterstützung von Unternehmen mit ausländischen Investitionen, damit sie gleichberechtigten Zugang zu verschiedenen Industrie-, Technologie- und Digitalisierungsrichtlinien haben.

3. Qualifizierte Hauptquartier können nach geltendem Recht und Vorschriften Unterstützung und Prämien erhalten.

4. Umsetzung der nationalen Steuerpolitik für technologische Innovation: Ausländische Investitionsunternehmen können qualifizierte Forschungs- und Entwicklungskosten steuerlich geltend machen und erhalten Steuervorteile für den Kauf von Ausrüstungen.

5. Förderung der Einrichtung offener Innovationsplattformen durch ausländische Investitionen und Unterstützung von Kooperationsprojekten ausländischer Forschungs- und Entwicklungsinstitutionen.

6. Unterstützung der Ansiedlung von leistungsstarken Erstgeschäften und neuen Produkten in Shanghai, Einbeziehung der städtischen Innovationsförderungspolitik für den Verbrauchermarkt. Dazu gehören leistungsstarke Erstgeschäfte und Flaggschiff-Läden, die im laufenden Jahr in Shanghai neu eröffnet wurden, sowie internationale Marken, die globale Debüt- und Erstausstellungsaktivitäten durchführen.

7. Unterstützung ausländischer Investitionsunternehmen bei der Teilnahme an der Forschung sowie Anwendung von grünen und kohlenstoffarmen Technologien.

III. Verstärkung der Unterstützung von Entwicklungsfaktoren für ausländische Investitionen und Förderung oder Erleichterung von Initiativen in den Bereichen Finanzen und Steuern, Investitionen und Handel, Personalverkehr, Import und Export für die Ansiedlung ausländischer Projekte.

1. Erhöhung der Dienstleistungsgarantie und der steuerlichen Unterstützung für die Ansiedlung ausländischer Investitionsprojekte, Verstärkung der Unterstützung für Finanzdienstleistungen, Erleichterung von grenzüberschreitenden Investitionen und Finanzierungen, Förderung der Erleichterung des Reiserverkehrs von Ausländern und Unterstützung ausländischer Investitionsunternehmen bei der Steigerung ihres Handelsniveaus.

2. Stärkung der Mechanismen für spezielle Projektgruppen und Betreuerdienste für ausländische Investitionen.

3. Unterstützung der Belohnung von ausländischen Investitionsunternehmen, neuen Investitionsprojekten sowie Reinvestition von Gewinnen der ausländischen Investitionsunternehmen in den verschiedenen Bezirken Shanghais, die den städtischen Industrieentwicklungszielen entsprechen.

4. Durchführung des Pilotprojekts der Qualifizierten Ausländischen Kommanditgesellschaft (Qualified Foreign Limited Partner, QFLP), Erweiterung der ausländischen Investitionskanäle für QFLP-Fonds in der Stadt, Vereinfachung der Devisenregistrierung und Umsetzung der Bilanzverwaltung.

5. Durchführung des Pilotprojekts zur Anerkennung von hochqualifizierten und dringend benötigten ausländischen Fachkräften, Erweiterung des Anerkennungsbereichs für ausländische Spitzentalente (Klasse A) und ausländische Fachkräfte (Klasse B).

6. Erleichterung von Ein- und Ausreise sowie Aufenthalt für Führungskräfte und ausländische technische Mitarbeiter von ausländischen Investitionsunternehmen und deren Familienangehörige.

7. Förderung der Anwendung des Daueraufenthaltsausweises für Ausländer in Shanghai.

8. Verbesserung der Beratungsdienste des RCEP-Unternehmensdienstleistungszentrums für ausländische Investitionsunternehmen, insbesondere zu Zollvergünstigungen, Ursprungsregeln, Handelsregeln, Zollverfahren und Handelsförderung sowie zur Mobilität von Personen und anderen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Abkommen.

IV. Optimierung der Dienstleistungen für ausländische Investitionen, Verstärkung der Investitionsförderungsdienste, Vertiefung der Kommunikation und des Austauschs, Schutz der gesetzlichen Rechte und Interessen, Schaffung eines guten Investitionsumfelds.

1. Durchführung einer Reihe von Investitionsförderungsmaßnahmen, Förderung von Auslandsinvestitionen im Ausland, Vertiefung des Kommunikations- und Dienstleistungsmechanismus zwischen Regierung und Unternehmen, Verbesserung des Aufbaus von auslandsbezogenen Dienstleistungsplattformen, Schutz der Rechte und Interessen der ausländischen Investoren, Verbesserung des Schutzes für geistiges Eigentum und Unterstützung bei der Teilnahme an Normungsarbeiten.

2. Durchführung von Investitionsförderungsaktivitäten „Investieren in Shanghai“ im In- und Ausland, Unterstützung von städtischen und bezirklichen Investitionsförderungsaktivitäten je nach der tatsächlichen Wirkung.

3. Organisation von Kommunikation zwischen Regierung und Unternehmen, Einrichtung eines Andockmechanismus für Beauftragte ausländischer Wirtschaftsverbände in Shanghai.

4. Erweiterung der Funktionalität der Shanghai-Serviceplattform zur Förderung ausländischer Investitionen, Bereitstellung von mehrsprachigen Diensten.

5. Realisierung von Online-Diensten für häufige Angelegenheiten wie Einreise- und Arbeitsgenehmigungen für ausländische Personen, Bereitstellung der speziellen Servicestellen in Englisch und Chinesisch.

6. Stärkung der Beschwerdezentren für ausländische Investitionsunternehmen auf städtischer und bezirklicher Ebene, Einrichtung reibungsloser Beschwerdekanäle, Standardisierung der Beschwerdeprozesse und zeitnahe und angemessene Bearbeitung von Beschwerden.

7. Gewährleistung einer gleichberechtigten Beteiligung ausländischer Investitionsunternehmen an öffentlichen Ausschreibungen.

8. Verstärkung eines schnellen und koordinierten Schutzmechanismus für geistiges Eigentum, Nutzung der Schutzzentren für geistiges Eigentum in Shanghai und im Bezirk Pudong zur Bereitstellung umfassender Dienstleistungen wie schnelle Prüfung, schnelle Rechtevergabe und schnelle Rechtsdurchsetzung für ausländische Investitionsunternehmen.

9. Einbeziehung der Meinungen ausländischer Investitionsunternehmen bei lokalen Richtlinien, die eng mit der Produktion und dem Betrieb der Unternehmen verbunden sind, insbesondere im Bereich Energieeinsparung und Umweltschutz.