Das Generalbüro der Shanghaier Volksregierung hat kürzlich die Maßnahmen zur weiteren Förderung der hochwertigen Entwicklung der Shanghaier Kapitalbeteiligungsbranche („Maßnahmen“) erlassen, um die Vorschriften zur Überwachung und Verwaltung von Private Equity („Vorschriften“) umzusetzen und das Potenzial von Kapitalbeteiligungen im Dienst der Realwirtschaft und zur Innovationsförderung voll auszuschöpfen. Ziel ist es auch, die koordinierte Entwicklung Shanghais als internationales Finanzzentrum und Sci-Tech-Innovationszentrum zu stärken.

A. Hintergrund der Formulierung von „Maßnahmen“

Kapitalbeteiligungen spielen eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Kapitalverkehrs für Innovationen, der Erhöhung des Anteils der Direktfinanzierung und der Unterstützung der technologischen Entwicklung. Das Zentralkomitee der Partei und der Staatsrat messen der Entwicklung der Kapitalbeteiligungsbranche große Bedeutung bei. Auf der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz im Dezember 2023 wurde die Notwendigkeit betont, Gründungsinvestitionen und Kapitalbeteiligungen zu fördern. Im Oktober desselben Jahres wurde auf der Zentralen Finanzarbeitskonferenz betont, wie wichtig es ist, eine diversifizierte Beteiligungsfinanzierung zu entwickeln, erstklassige Investitionsinstitutionen zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit und den Einfluss Shanghais als internationales Finanzzentrum zu stärken. Im Juli desselben Jahres erließ der Staatsrat die „Vorschriften“, die einen wichtigen Meilenstein bei der Regulierung der Aktieninvestmentbranche darstellten. Im Juni desselben Jahres prüfte und genehmigte die Exekutivsitzung des Staatsrats den Aktionsplan zur Erhöhung der Finanzierungshilfe für Technologieunternehmen („Aktionsplan“). Der Schwerpunkt lag dabei auf der Unterstützung von Technologieunternehmen in der Anfangsphase und dem beschleunigten Aufbau eines Systems zur Unterstützung von Finanzdienstleistungen mit dem Schwerpunkt auf Kapitalbeteiligungen sowie mit einer Kombination von Aktien, Kredite, Anleihen und Versicherungen.

Bei der Umsetzung des nationalen Plans zur Förderung der koordinierten Entwicklung Shanghais als internationales Finanzzentrum und als Zentrum für wissenschaftliche und technologische Innovation ist es von zentraler Bedeutung, Maßnahmen zur Förderung einer hochwertigen Entwicklung der Beteiligungsbranche zu ergreifen, die einzelnen Schritte der Kapitalbeschaffung, der Investition, des Managements und des Exites zu verfeinern und zu optimieren sowie mehr Investitionsinstitutionen für eine langfristige Ansiedlung in Shanghai zu gewinnen.

B. Wesentliche Erwägungen bei der Formulierung von „Maßnahmen“

Um sich auf die wichtige Aufgabe des Aufbaus der „fünf Zentren“ zu konzentrieren und den Aufbau einer modernen sozialistischen internationalen Metropole zu beschleunigen, wurde das Dokument unter Berücksichtigung der folgenden vier Hauptüberlegungen formuliert:

Zunächst müssen die Einsatzanforderungen des Landes und der Stadt umgesetzt werden. Die „Maßnahmen“ setzen die institutionellen Vorkehrungen der „Vorschriften“ in Bezug auf Marktzugang, Betriebsvorschrift, Registrierung, Mittelbeschaffung, Investition, Überwachung und Management vollständig um. Sie betonen die Ziele, die gesunde Entwicklung der Industrie zu fördern und die wissenschaftliche Innovation zu unterstützen. Gleichzeitig wird besonderes Augenmerk auf die Umsetzung des „Aktionsplans“ sowie des Arbeitseinsatzes des kommunalen Parteikomitees und der Stadtregierung gelegt. Ziel ist es, energisch langfristiges und geduldiges Kapital zu kultivieren, Investitionen in aufstrebende junge Technologieunternehmen zu lenken und die gemeinsame Entwicklung Shanghais als internationales Finanzzentrum sowie als Zentrum für Wissenschaft und Technologie zu fördern.

Zweitens sollte man sich auf die Schmerzpunkte und Schwierigkeiten in der Branche konzentrieren. Durch Untersuchungen von Kapitalbeteiligungsgesellschaften, Aufsichtsbehörden und Branchenverbänden sowie durch verstärkte politische Analyse sollen die „Maßnahmen“ die Herausforderungen angehen, denen sich die verschiedenen Parteien bei der Gründung von Instituten, der Beschaffung von Mitteln, dem Exit von Investitionen und dem Informationsaustausch gegenübersehen. Außerdem werden gezielte Maßnahmen in Bereichen vorgeschlagen, die für den Markt von Bedeutung sind, wie staatlich gelenkte Fonds, Corporate Venture Capital (CVC), Einführung von langfristigem Kapital und Optimierung der Steuer- und Finanzpolitik.

Die dritte Überlegung besteht darin, sich den Merkmalen des Aktieninvestitionsgeschäfts anzunähern. Die „Maßnahmen“ konzentrieren sich darauf, das Verständnis für die betrieblichen Merkmale der Aktieninvestitionsbranche zu vertiefen, den Umgang mit dem Verhältnis zwischen Markt und Regierung zu bewältigen und die Rollenpositionierungen in jeder Verbindung zu erfassen. Bei der Gründung von Institutionen, der Beschaffung von Mitteln und der Rücknahme von Investitionen sollte die Regierung Unterstützung und Anleitung bieten und die Initiative ergreifen, um ihre Hilfe zu verstärken. Während des Investitions- und Verwaltungsprozesses sollten die Kapitalbeteiligungsinstitutionen ihre Hauptrolle übernehmen und ihre professionelle Kapazität nutzen. Die zuständigen Abteilungen sollten ihre Arbeit koordinieren und garantieren, um eine positive Interaktion zwischen dem Markt und der Regierung herzustellen und die gegenseitige Entwicklung zu fördern.

Ein besonderer Fokus liegt auf der Umsetzung der Maßnahmen. Diese sollen praktikabel und umsetzbar sein und klare Bearbeitungsfristen, -kanäle und -gebühren festlegen. Dabei wird Wert auf eine starke politische Lenkung und die Schaffung eines günstigen Umfelds gelegt. Es werden Maßnahmen zur Schaffung hochwertiger Beteiligungscluster vorgestellt und gezielte Anreizpolitiken vorgeschlagen, die eine klare Ausrichtung haben.

C. Hauptinhalt der „Maßnahmen“

Die „Maßnahmen“ bestehen aus neun Teilen mit insgesamt 32 Artikeln.

Im ersten Teil werden fünf Artikel vorgestellt, die sich mit der Optimierung der Einrichtungsdienste und Branchenverwaltung von Beteiligungsinvestitionsinstitutionen befassen. Das Ziel besteht darin, eine umfassende Branchenentwicklung und -regulierung zu erreichen, um die Ansammlung von Beteiligungsinvestitionsfaktoren zu fördern. Durch die Veröffentlichung von Bearbeitungskanälen, Bearbeitungsfristen und paralleler Bearbeitung in Stadt und Bezirk werden Beteiligungsinvestitionsinstitutionen ermutigt, sich in Beteiligungsinvestitionsclustern neu anzusiedeln oder dorthin zu ziehen. Es wird ein Schnellkanal für die Einrichtung von Beteiligungsinvestitionen für hochwertige Fondsmanager eingeführt, um die Bearbeitungseffizienz zu erhöhen. Die Verwaltung der Beteiligungsinvestitionsbranche wird verbessert, ein Mechanismus für den Informationsaustausch aufgebaut und die frühzeitige Risikomeldung und -bearbeitung verstärkt, um herausragende Institutionen zu fördern und minderwertige Institutionen auszusondern.

Im zweiten Teil, der sich mit Investitionen in kleine Technologieunternehmen in der Anfangsphase befasst, sind drei Artikel enthalten. Es werden Maßnahmen zur Förderung solcher Investitionen ergriffen, indem die führende Rolle staatlich gelenkter Fonds gestärkt, eine professionelle Dienstleistungsplattform für Angel-Investitionen eingerichtet und die Beteiligung von Privatkapital auf verschiedenen Ebenen gefördert wird, damit Investitionen in kleine Technologieunternehmen in der Anfangsphase gelenkt werden.

Der dritte Teil konzentriert sich auf die Unterstützung der Entwicklung von CVC und umfasst zwei Artikel. Der erste Artikel zielt darauf ab, die wichtigsten Unternehmen der industriellen Kette bei der Durchführung von CVC zu unterstützen. CVC-Institute, die von diesen Unternehmen gegründet werden, können im Vergleich zu Kapitalbeteiligungsinstitutionen von besonderen Fördermaßnahmen profitieren. Ziel ist es, CVC-Fonds für die Entwicklung in Shanghai zu gewinnen, CVC-Fonds bei der Kapitalbeschaffung und Geschäftsabwicklung zu unterstützen, die Zusammenarbeit und Verbindung zwischen verschiedenen Arten von Industrieparks in der Stadt und CVC-Fonds zu erleichtern und den Agglomerationseffekt von Industrieketten zu verstärken.

Der vierte Teil beschäftigt sich mit der Kultivierung von langfristigem und geduldigem Kapital und umfasst insgesamt vier Artikel. Die Zuteilung der nationalen Mittel in Shanghai wird optimiert. Dazu werden die Dienstleistungen verbessert, um eine effektive Nutzung des Sonderfonds für wissenschaftliche und technologische Innovationen im Jangtse-Delta (im Rahmen des nationalen Fonds für soziale Sicherheit) zu gewährleisten, und die Einführung anderer nationaler und zentraler Unternehmensfonds wird erleichtert, um Invesititionen in Shanghai zu förder. Darüber hinaus sollen Versicherungs- und Bankvermögensverwaltungsfonds ermutigt werden, in die Schlüsselindustrien der Stadt und in echte Wissenschafts- und Technologiebereiche zu investieren. Langfristiges Kapital wie betriebliche Altersvorsorge und Rentenfonds wird unterstützt, gemäß kommerziellen Grundsätzen in Kapitalbeteiligung zu investieren.

Der fünfte Teil beinhaltet insgesamt fünf Artikel zur Schaffung von Ausstiegskanälen für Beteiligungsinvestitionen. Um die Umsetzung dieser Exit-Strategien zu erleichtern, sollten Maßnahmen ergriffen werden, um die Effizienz von Fusionen, Übernahmen und Umstrukturierungen zu verbessern. Es ist wichtig, Hindernisse für die Börsennotierung von Unternehmen, in die investiert wird, sowohl im Inland als auch international zu beseitigen. Die Funktionen von Plattformen zur Übertragung von Fondsanteilen sollten optimiert werden. Die Förderung der Entwicklung von S-Fonds ist von Bedeutung und es sollte ein Pilotprogramm zur Verteilung von Anteilen in Form von Sachleistungen eingeführt werden.

Der Sechste Teil konzentriert sich auf Umsetzung einer günstigen Steuer- und Finanzpolitik und besteht aus insgesamt drei Artikeln. Um die Risikokapitalbranche zu fördern, sollen die bestehenden steuerlichen Anreize umgesetzt und ein Mechanismus für den Informationsaustausch zwischen den Wertpapieraufsichtsbehörden, den Entwicklungs- und Reformbehörden und den Steuerbehörden eingerichtet werden, um die korrekte Bereitstellung und Nutzung dieser Anreize sicherzustellen. Darüber hinaus sollten langfristige Investitionen gefördert werden, indem Leistungsprämien für Beteiligungscluster von anerkannten Risikokapitalunternehmen oder einzelnen Partnern nach einem abgestuften Konzept vergeben werden.

Teil sieben umfasst vier Artikel und zielt darauf ab, die sektorübergreifende innovative Entwicklung zu erleichtern. Dies kann durch die Nutzung der organischen Vorteile der Shanghai Sci-Tech Innovation Financial Reform Pilot Zone sowie durch die koordinierte Entwicklung Shanghais als internationales Finanzzentrum und Wissenschaftszentrum erreicht werden. Diese Bemühungen werden sektorübergreifende Innovationen in verschiedenen Bereichen fördern, wie z. B. die Börsennotierung von Aktienfondsmanagern, die Emission von Anleihen von Aktieninvestmentinstituten, die innovative Integration von Investitionen und Krediten und die Ausweitung des QFLP-Programms.

Im achten Teil geht es um die Schaffung eines qualitativ hochwertigen Aktieninvestitionsclusters. Dazu werden vier Artikel vorgestellt. Der erste Schritt besteht in der Einrichtung eines regionalen Leitfonds für Kapitalbeteiligungen mit einem Mindestvolumen von 10 Milliarden Yuan. Anschließend soll eine umfassende Dienstleistungsplattform geschaffen werden, um Aktieninvestitionen zu fördern und die Entwicklung von Fachwissen unter den Aktienfondsmanagern zu unterstützen. Des Weiteren werden Anstrengungen unternommen, um wichtige Institutionen und Fachleute anzuziehen und zu halten. Letztendlich wird die Koordination in der Branche gestärkt, um gemeinsam Branchenprobleme anzugehen.

Der neunte Teil beinhaltet insgesamt 2 Artikel zur Stärkung des Aufbaus von Organisationen in der Branche. Hierbei sollen die Funktionen von Branchenverbänden genutzt und der Aufbau von Fachkomitees gestärkt werden, um Forschungen in Schlüsselbereichen durchzuführen. Des Weiteren sollen hochrangige Dialoge, Markenforen und thematische Seminare in der Aktieninvestitionsbranche in Shanghai veranstaltet werden.